Transparenter Haushalt
Die Aufgaben des Verbands Region Stuttgart sind vielfältig. Entsprechend breit aufgestellt ist auch die Finanzierung. Aus der jährlichen Haushaltsaufstellung lässt sich genau erkennen, wofür die unterschiedlichen Gelder in der Region eingesetzt werden: Volle Transparenz. Anders als beispielsweisen in den meisten Städten und Kommunen entscheidet die Regionalversammlung nicht über einen Doppelhaushalt, sondern die Haushaltsverhandlungen werden jährlich geführt und entschieden.
Der größte Posten im Haushalt des Verbands Region Stuttgart entfällt traditionell auf den Verkehrsbereich. Der Verband Region Stuttgart finanziert wichtige Teile des Nahverkehrs, den Ausbau des S-Bahn-Netzes und zu einem wesentlichen Teil auch den Betrieb der S-Bahn.
Wo Geld ausgegeben wird, müssen auch Einnahmen erfolgen. Diese erzielt der Verband Region Stuttgart vor allem aus zwei Quellen: Aus Umlagen und aus weiteren Zuwendungen (z. B. Regionalisierungsmittel seitens des Landes für die S-Bahn). Eine wichtige Rolle spielen zudem Gelder von EU, Bund und Land sowie Drittmittel.
Drei Umlagen erhebt der Verband bei den Landkreisen sowie den Städten und Gemeinden der Region:
Die allgemeine Verbandsumlage (bei den 179 Städten und Gemeinden)
Alle Ausgaben mit Ausnahme des Nahverkehrs bestreitet der Verband Region Stuttgart aus der bei den 179 Städten und Gemeinden erhobenen Verbandsumlage (§22 [1] VRS-Gesetz). Diese wird jedes Jahr im Rahmen des Haushaltsbeschlusses durch die Regionalversammlung festgelegt. Durch Herausforderungen wie Klimawandel oder Mangel an Wohnraum und Gewerbegebieten wird ein zunehmendes finanzielles Engagement immer wichtiger. Dies schlägt sich in der Umlageentwicklung nieder.
Wer zahlt wie viel?
Wie hoch der Anteil einer Stadt oder Gemeinde an der Verbandsumlage ist, hängt von ihrer Wirtschaftskraft ab. Hier findet sich die detaillierte Übersicht:
Die Verkehrsumlage (bei den am VVS beteiligten Stadt- und Landkreisen)
Die Verkehrsumlage (§ 22 [2] Verbandsgesetz) wird von der Stadt Stuttgart und den im Verkehrs- und Tarifverbund VVS integrierten Kreisen Böblingen, Esslingen, Ludwigsburg und Rems-Murr, Göppingen sowie der Landeshauptstadt Stuttgart erhoben. Gelder, von denen die gesamte Region profitiert: Der Verband sorgt mit dem Einsatz dieser Umlage für eine S-Bahn, die die Region mit hoher Qualität und attraktiven Takten in einem gut ausgebauten Netz erschließt. Darüber hinaus finanziert die Umlage die sogenannte Verbundstufe II. Die sorgt dafür, dass das einheitliche VVS-Ticket in allen Bussen und Bahnen gilt.
Verkehrsumlage: Welcher Land-/Stadtkreis zahlt wie viel? (Stand für 2023)
Stadt Stuttgart | 20,632 Mio. Euro |
Kreis Böblingen | 13,129 Mio. Euro |
Kreis Esslingen | 16,591 Mio. Euro |
Kreis Göppingen | 6,980 Mio. Euro |
Kreis Ludwigsburg | 16,868 Mio. Euro |
Rems-Murr-Kreis | 13,976 Mio. Euro |
Summe | 87,905 Mio. Euro |
Die Abfallumlage (bei den Stadt- und Landkreisen)
Nach Paragraf 7 des Landesabfallgesetzes Baden-Württemberg ist der Verband Region Stuttgart für die Entsorgung mineralischer Abfälle zuständig, die gemäß der Abfallablagerungsverordnung ausschließlich der Deponieklasse II zugeordnet werden (z. B. Schlacken oder Kernsande). Auch um die Entsorgung von verunreinigtem Bodenaushub hat er sich zu kümmern. Da der Verband Region Stuttgart jedoch über keine Anlagen zur Abfallbehandlung verfügt, hat er diese Aufgabe, wie es das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz ermöglicht, auf eine privatrechtliche Gesellschaft, nämlich die AVL Abfallverwertungsgesellschaft des Landkreises Ludwigsburg mbH, übertragen. Entsprechend bedeutet das für die Landkreise nur einen sehr kleinen finanziellen Aufwand. Die Umlage beträgt lediglich 2000 Euro. Mehr Informationen zum Thema Abfallwirtschaft und Verband gibt es hier.
Der Haushalt für 2024
- Haushalt 2024 zum PDF-Download
- Schaubilder Haushalt 2024 zum PDF-Download
- Presseinformation Haushalt 2024 zum PDF-Download
- Nachweis über die Verwendung der Finanzhaushaltsumlage 2023
Haushalt 2023
- Der Haushalt 2023 zum PDF-Download.
- Schaubilder Haushalt und Umlagen 2023 zum PDF-Download
- Nachweis über die Verwendung der Finanzhaushaltsumlage 2022